Rücktritte im Gemeinderat

Unter ‚Knall in Reinach' berichtete Telebasel am letzten Mittwoch über die Rücktritte von Urs Hintermann und Silvio Tondi. Damit hat die unsägliche Geschichte rund um das Asylheim ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Ich hoffe sehr, dass die Gemeinde nun diese ganze Angelegenheit bereinigen kann. Daran sind wir doch alle interessiert!

Was bedeutet der Doppelrücktritt für die übrigen Gemeinderäte? Zuerst einmal, dass die Arbeit von sieben Gemeinderäten auf fünf verteilt wird. Es bedeutet etwa, dass Béatrix von Sury die repräsentativen Aufgaben des Gemeindepräsidenten per sofort übernehmen wird. Es bedeutet, dass Klaus Endress die Finanzen und damit das Budget 2018, das in den kommenden Wochen durch den Einwohnerrat gebracht werden muss übernimmt. Und es bedeutet, dass Melchior Buchs das ganze Thema Stadtentwicklung übernimmt, in dem alle Quartierpläne zusammengefasst sind. Ein Haufen zusätzliche Arbeit für diese Gemeinderäte!

Wir von der FDP haben gehofft, dass das Thema Asylheim in kon-struktivere Bahnen geleitet werden kann. Thierry Bloch hat als Fraktionschef versucht, der Geschäftsprüfungskommission den Rücken zu stärken, damit diese selbstbewusst und unvor-eingenommen den Fall Asylheim untersucht. Ich selbst wollte mit meinem Postulat erreichen, dass aus diesem Fall auch die entsprechenden Schlüsse und Lehren gezogen werden. Der Einwohnerrat hat uns darin unterstützt.

Für mich ist ausser Diskussion, dass die Behörden – Gemeinderat, Einwohnerrat und Geschäftsprüfungskommission – weiterhin funktionieren. Wir alle wollen diesen Fall klären und die entsprechenden Lehren daraus ziehen.

Niemand ist daran interessiert, die Wahrheit zu vertuschen, wie es gebetsmühleartig immer wieder heisst. Davon kann einfach keine Rede sein!


Gerda Massüger
Einwohnerrätin und Präsidentin FDP Reinach