Mangelhafter Finanzausgleich

Endlich wurde der basellandschaftliche Finanzausgleich durch ein unabhängiges Forschungsbüro überprüft.

Ecoplan kommt u.a. zum Ergebnis, dass das Baselbieter System die finanzstarken Gemeinden wie Reinach eine ist, stark belastet und den finanzschwachen Gemeinden keinen Anreiz bietet, ihre Attraktivität und Anziehungskraft für gute Steuerzahler zu erhöhen. Denn diese können mit garantierten Mindeststeuereinnahmen rechnen. Das Geld fliesst, bezahlt durch die Gebergemeinden. Ecoplan bekundet auch, dass die Abschöpfung bei den finanzstarken Gemeinden im schweizweiten Vergleich hoch und das System kompliziert ist. Reinach hat im 2019 CHF 9.8 Mio. oder fast 20% ihrer Steuereinnahmen der natürlichen Personen in den Finanzausgleich einbezahlt. In den Jahren zuvor lag der Betrag sogar über CHF 11 Mio. Die Planungskommission des Einwohnerrats macht schon seit Jahren auf den unfairen Finanzausgleich aufmerksam und bittet den Gemeinderat, der notabene in dieser Sache nicht untätig war, und die Reinacher Landrätinnen aller Schattierungen, sich für einen faireren Finanzausgleich einzusetzen. Denn Reinach muss nun ihren Steuersatz erhöhen, was viele Nehmergemeinden nicht müssen. Ich bin froh, dass nun eine unabhängige Stelle das Defizit des Finanzausgleichs aufgezeigt hat und hoffe nun, dass auch Taten folgen, dies hoffentlich zum Wohle von Reinach.

Thierry Bloch

Fraktionspräsident FDP Reinach